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Geistiges Eigentum und Wettbewerb

Schwerpunkt Nr. 3

Welche Veranstaltungen fallen unter den Schwerpunktbereich?

Zum Kernbereich des Schwerpunktbereichs gehören danach folgende Vorlesungen, die regelmäßig von den in der Klammer erwähnten Personen angeboten werden:

  • Lauterkeitsrecht (Prof. Dr. Peifer)
  • Markenrecht (Prof. Dr. Peifer)
  • Schutz geistiger Leistungen (Überblick Patent-, Gebrauchsmusterrecht, Geschmacksmusterrecht, Prof. Dr. Bartenbach)
  • Patentrecht (erstmals im WS 13/14 durch RA Dr. Constantin Kurtz, Klaka Rechtsanwälte Düsseldorf)
  • Urheberrecht (Prof. Dr. Peifer)
  • Kartellrecht (Prof. Dr. Ehricke)
  • Öffentliches Wirtschaftsrecht

Prof. Dr. Peifer bietet die Vorlesung im Urheberrecht an. Zudem werden in regelmäßiger Folge Schwerpunktbereichsseminare durchgeführt. Einzelheiten zur Anfertigung der schriftlichen Seminararbeit sowie zum mündlichen Vortrag entnehmen Sie bitte unserem Seminarleitfaden.

Durchführung der Schwerpunktseminare

Die Schwerpunktseminare beginnen mit einer Seminarvorbesprechung vor Beginn der Bearbeitungszeit. Die sechswöchige Bearbeitungszeit liegt innerhalb der Semesterferien, die dem Semester des Schwerpunktseminars vorausgehen. Einen festen Termin für den Beginn der Bearbeitung gibt es in der Regel nicht. Stattdessen haben Studierende die Möglichkeit, ihr Thema innerhalb einer bestimmten Zeitspanne abzuholen. Das Ende der individuellen Bearbeitungszeit richtet sich nach dem jeweiligen Abholtermin. Das Schwerpunktseminar endet mit einer abschließenden Blockveranstaltung, in welcher die Teilnehmer ihre Seminararbeiten mittels eines mündlichen Vortrags vorstellen. 

Termine im Sommersemester:

  • Seminarvorbesprechung: Januar
  • Themenausgabe: Februar/März, beginnend mit dem Ende der Vorlesungszeit oder kurz danach
  • Blockseminar: Juni/Juli 

Termine im Wintersemester:

  • Vorbesprechung: Juni/Juli
  • Themenausgabe: Ende Juli bis Anfang September, beginnend mit dem Ende der Vorlesungszeit oder kurz danach
  • Blockseminar: Dezember/Januar 

Bitte beachten Sie, dass diese Daten nur die Zeiträume angeben, in denen die Veranstaltungen üblicherweise stattfinden. Genaue Daten werden für jedes Seminar einzeln festgelegt und den Teilnehmern bekanntgegeben. Es kann dabei auch zu Abweichungen von den voranstehenden Angaben kommen.

Urheberrecht

Das Urheberrecht befasst sich mit dem rechtlichen Schutz von persönlichen geistigen Schöpfungen auf dem Gebiet der Kunst, Literatur und Musik. Urheberrechtlichen Schutz können allerdings auch viele gewerbliche Produkte erlangen, wie etwa die Objekte angewandter Kunst, Computer-Software oder multimediale Schöpfungen wie Homepages im Internet. Das moderne Urheberrecht steht im Spannungsfeld zwischen wirtschaftlichen, kulturpolitischen und persönlichkeitsschützenden Interessen. Die Vorlesung wird die zur Harmonisierung der teilweise widerstreitenden Standpunkte erforderlichen Abwägungen erläutern und zur Diskussion stellen.

Literaturhinweise: Peifer, Urheberrecht für Designer; Rehbinder, Urheberrecht; 
Schack, Urheber- und Urhebervertragsrecht; Textsammlung Urheberrecht (Beck-Texte/dtv).

Angebot: jeweils im Sommersemester

Zielgruppe:

  • Kernbereichsveranstaltung im Schwerpunktbereich Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht gem. §§ 9 Abs. 2 Nr. 3, 10 Abs. 3 Studien- und Prüfungsordnung 2004;
  • Wahlbereichsveranstaltung im Schwerpunktbereich Medien- und Kommunikationsrecht i.S.v. §§ 9 Abs. 2 Nr. 13, 10 Abs. 13 Studien- und Prüfungsordnung; 
  • Wahlfach im Weiterbildenden Studiengang Wirtschafts- und Steuerrecht.
  • Die Veranstaltung eignet sich auch für Hörer anderer Fakultäten, die an kultur- und medienrechtlichen Fragestellungen interessiert sind. Wünschenswert sind Kenntnisse im Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht - UWG).

Patentrecht

Patent und Gebrauchsmuster befassen sich mit Erfindungen und sind damit für den Erfolg einer technologiebasierten Wirtschaft von zentraler Bedeutung. Diese so genannten technischen Schutzrechte betreffen zudem regelmäßig funktionale Eigenschaften eines Produkts, die im Gegensatz zu Marke oder Design schwieriger, manchmal überhaupt nicht abänderbar sind. Juristisch ist dieses seit den „Patent Wars“ in der Telekommunikationsbranche ins öffentliche Bewusstsein gelangte Rechtsgebiet faszinierend, weil es sowohl verfahrens- als auch materiellrechtliche Besonderheiten aufweist, die dem Juristen eine breite Spielwiese taktischer Möglichkeiten eröffnen. Die Vorlesung soll die Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts vermitteln und auch verfahrensrechtliche Besonderheiten, insbesondere im Verletzungsrechtsstreit aufzeigen.

Hilfsmittel: Textsammlung Patent- und Musterrecht: PatR, Beck-Verlag (dtv-Texte); Thomas Kühnen, Handbuch der Patentverletzung, 6. Aufl., 2013; Michael Nieder, Die Patentverletzung, 2004

Angebot: Erstmals im WS 13/14
   
 Zielgruppe: 

  • Kernbereichsveranstaltung im Schwerpunktbereich Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht gem. §§ 9 Abs. 2 Nr. 3, 10 Abs. 3 Studien- und Prüfungsordnung 2004;
  • Vorkenntnisse: Wünschenswert sind Kenntnisse im Wettbewerbsrecht (Lauterkeitsrecht - UWG).
  • Die Veranstaltung eignet sich auch für Hörer anderer Fakultäten, die am rechtlichen Schutz technischer Innovationen und der Technik der Anreizsteuerung durch Verfügungsrechte interessiert sind.