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Online-Veröffentlichungen

Nachfolgend stellen wir Ihnen Aufsätze der Institutsangehörigen online zur Verfügung. Die Online-Publikationen rekurrieren auf die Forschungsarbeiten der Autoren, die verschiedenen Fragestellungen des Medienrechts wissenschaftlich erörtern.

Zerreißprobe der deutschen Verwertungsgesellschaften

vom 18. Dezember 2014

Seit geraumer Zeit schwelt es in der historisch gewachsenen Zusammenarbeit zwischen Urhebern, Verlagen und ihren Treuhändern, den Verwertungsgesellschaften. Die für eine angemessene Vergütung notwendige Symbiose droht zu bröckeln. Hintergrund ist eine wahrnehmungsrechtliche Besonderheit im System der Verwertungsgesellschaften: Weil in ihnen sowohl Urheber wie Verlage mit jeweils unterschiedlichen Interessen vereint sind, bezeichnet man Verwertungsgesellschaften auch als „nicht gegnerfrei“. Sie sehen sich der komplexen Aufgabe gegenüber, konfligierende Belange ihrer vielzähligen Wahrnehmungsberechtigten nicht nur intern, sondern auch im Außenverhältnis existenzsichernd für die Urheber (§ 11 S. 2 UrhG) im Gleichgewicht zu halten. Den vollständigen Artikel finden Sie hier.

 

Rundfunkbeitrag verfassungsgemäß!?

vom 20. Mai 2014

Sie sind da, die ersten verfassungsgerichtlichen Entscheidungen zum neuen Rundfunkbeitrag. Der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz (VerfGH RLP, Urt. v. 13.05.2014, Az. VGH B 35/12 ) und der Bayerische Verfassungsgerichtshof (BayVerfGH, Urt. v. 15.05.2014, Az. Vf. 8-VII-12 und Vf. 24-VII-12 ) befanden das neue System der Rundfunkfinanzierung für verfassungsgemäß. Landesverfassungsgemäß, so muss man präzisieren, denn: Rundfunkrecht ist Ländersache. Da sich Funkwellen jedoch nicht an Ländergrenzen halten, eine bundeseinheitliche Regelung also notwendig ist, greifen die Länder hier zum Instrument des intraföderalen Staatsvertrages, der nach Abschluss in Landesrecht transformiert wird. Klicken Sie hier, um den gesamten Artikel aufzurufen.

 

Ein Freund, ein guter Freund!? – Ohne Politiker sieht man besser

vom 25. März 2014

Nun haben wir also an der Zahl 14 Rundfunkentscheidungen. Wolfgang Janisch hat in seinem Artikel „Das Ewigkeitsproblem ” in der SZ vom 24. März 2014 ein freundschaftliches Verhältnis zwischen dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dem Bundesverfassungsgericht beschrieben. Ein guter Freund hilft zuweilen auch einmal aus ungünstigen Situationen heraus. Hat das Bundesverfassungsgericht also mit seiner Entscheidung zum ZDF-Staatsvertrag  dem ZDF – und aufgrund der Übertragbarkeit der grundsätzlichen Ausführungen auch den anderen Rundfunkanstalten – die Ketten  der politischen Einflussnahme zerschlagen? Im November 2009 schlug die „Causa Brender“  hohe Wellen. Nach deutlichen Positionierungen verschiedener in den Aufsichtsgremien präsenter Politiker wurde der Vertrag des damaligen ZDF-Chefredakteurs Nikolaus Brender nicht verlängert. Lesen Sie hier weiter.