zum Inhalt springen
Lehrstuhl Prof. Dr. Hain

Aktuelle Meldungen

Parteienfinanzierung, Online Hate Speech und der NetzDG-E

Professor Dr. Karl-E. Hain und die Wiss. Mit. Dr. Frederik Ferreau und Tobias Brings-Wiesen beschäftigen sich im Beitrag "Nicht der Weisheit letzter Schluss - Eine Alternative zum NetzDG" im aktuellen Heft der epd medien (Heft 25/2017, S. 3) mit der Option einer (Co-)Regulierung von Hate Speech auf Länderebene.

Wiss. Mit. Dr. Frederik Ferreau beschäftigt sich in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Die öffentliche Verwaltung" (Heft 12/2017, S. 494) in seinem Beitrag "Die Sanktionierung von Parteien und das Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb – Eine verfassungsdogmatische und -theoretische Betrachtung angesichts der beabsichtigten Änderung des Artikels 21 GG" mit den Überlegungen zur Streichung der Parteienfinanzierung für verfassungswidrige Parteien.

Wiss. Mit. Tobias Brings-Wiesen beleuchtet im neusten Band der Schriftenreihe zur digitalen Gesellschaft NRW "Online Hate Speech - Perspektiven auf eine neue Form des Hasses" (S. 35 ff.) "Das Phänomen der 'Online Hate Speech' aus juristischer Perspektive". Im aktuellen Heft der Zeitschrift "Juristische Ausbildung" (Heft 7/2017, S. 819) findet sich überdies unter dem Titel "Was ist und darf ein audiovisueller Mediendienst?" die Überarbeitung der Semesterabschlussklausur zur Vorlesung "Europäisches Medienrecht" im WiSe 2015/2016.

Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) erregt die Gemüter: Wiss. Mit. Dr. Frederik Ferreau wartet in Reaktion auf den NetzDG-E in seinem Beitrag "Die Vermessung des 'Neulands'" auf dem JuWiss-Blog mit einigen kompetenzrechtlichen Anmerkungen zur Regulierung sozialer Netzwerke auf, während Wiss. Mit. Tobias Brings-Wiesen in seinem Beitrag "Wider ein Wirrwarr der Regulierung" darlegt, warum eine Reform des Telemedienrechts der Länder dem NetzDG vorzuziehen ist.

Bitte beachten Sie, dass die Vorlesung "Öffentliches Medienrecht (national)" bei Herrn Wiss. Mit TOBIAS BRINGS-WIESEN ab Donnerstag, den 22.6.2017, für den Rest des Sommersemesters 2017 nicht mehr in Hs. VIIb (Hauptgebäude), sondern in Raum H230 im COPT-Gebäude stattfinden wird. Die Vorlesungszeit bleibt unverändert. Ob es zu einem Wechsel des Raumes auch für die Abschlussklausur kommen wird, wird zu gegebener Zeit bekanntgemacht.