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Lehrstuhl Prof. Dr. Hain

Aktuelle Meldungen

Im kommenden Wintersemester 2017/2018 bietet Herr Prof. Dr. Hain wieder ein Schwerpunktseminar im Medien- und Kommunikationsrecht sowie ein Vorbereitungsseminar zur "Dogmatik der Grundrechte" an. Aktuell sind noch einige Seminarplätze zu besetzen - wir würden uns über zahlreiche weitere Teilnehmer*innen freuen.

Mehr Informationen zum Schwerpunktseminar finden Sie hier. Bitte wenden Sie sich bei Interesse direkt per e-mail an den Lehrstuhl. Die Zulassung zur Schwerpunktbereichsprüfung und bestandenes Vorbereitungsseminar müssen zum Anmeldezeitpunkt vorliegen.

 

Eine Anmeldung zum Vorbereitungsseminar ist bis zum 07.08.2017 über KLIPS 2.0 möglich.

Impuls und Diskussion zum Thema "Fake news und social bots - Journalistische und rechtspolitische Reaktionen in der...

Am Dienstag, den 4. Juli 2017, wird Herrn Professor Dr. Hain am 17. Mainzer Mediengespräch zum Thema "Fake news und social bots - Journalistische und rechtspolitische Reaktionen in der Diskussion" im Festsaal der Staatskanzlei des Landes Rheinland-Pfalz teilnehmen.

Er wird einen Impulsvortrag mit dem Titel "Facts – stupid or stubborn things?" halten und im Anschluss an der von Professor Dr. Dieter Dörr moderierten Diskussion mit Staatssekretärin Heike Raab (Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, Medien und Digitales), Professor Dr. Matthias Bäcker (Stiftungsprofessur für Öffentliches Recht und Informationsrecht, insb. Datenschutzrecht an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz) und Gundula Gause (ZDF, heute-journal) teilnehmen.

Parteienfinanzierung, Online Hate Speech und der NetzDG-E

Professor Dr. Karl-E. Hain und die Wiss. Mit. Dr. Frederik Ferreau und Tobias Brings-Wiesen beschäftigen sich im Beitrag "Nicht der Weisheit letzter Schluss - Eine Alternative zum NetzDG" im aktuellen Heft der epd medien (Heft 25/2017, S. 3) mit der Option einer (Co-)Regulierung von Hate Speech auf Länderebene.

Wiss. Mit. Dr. Frederik Ferreau beschäftigt sich in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift "Die öffentliche Verwaltung" (Heft 12/2017, S. 494) in seinem Beitrag "Die Sanktionierung von Parteien und das Recht auf Chancengleichheit im politischen Wettbewerb – Eine verfassungsdogmatische und -theoretische Betrachtung angesichts der beabsichtigten Änderung des Artikels 21 GG" mit den Überlegungen zur Streichung der Parteienfinanzierung für verfassungswidrige Parteien.

Wiss. Mit. Tobias Brings-Wiesen beleuchtet im neusten Band der Schriftenreihe zur digitalen Gesellschaft NRW "Online Hate Speech - Perspektiven auf eine neue Form des Hasses" (S. 35 ff.) "Das Phänomen der 'Online Hate Speech' aus juristischer Perspektive". Im aktuellen Heft der Zeitschrift "Juristische Ausbildung" (Heft 7/2017, S. 819) findet sich überdies unter dem Titel "Was ist und darf ein audiovisueller Mediendienst?" die Überarbeitung der Semesterabschlussklausur zur Vorlesung "Europäisches Medienrecht" im WiSe 2015/2016.

Der Entwurf des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes (NetzDG) erregt die Gemüter: Wiss. Mit. Dr. Frederik Ferreau wartet in Reaktion auf den NetzDG-E in seinem Beitrag "Die Vermessung des 'Neulands'" auf dem JuWiss-Blog mit einigen kompetenzrechtlichen Anmerkungen zur Regulierung sozialer Netzwerke auf, während Wiss. Mit. Tobias Brings-Wiesen in seinem Beitrag "Wider ein Wirrwarr der Regulierung" darlegt, warum eine Reform des Telemedienrechts der Länder dem NetzDG vorzuziehen ist.

Bitte beachten Sie, dass die Vorlesung "Öffentliches Medienrecht (national)" bei Herrn Wiss. Mit TOBIAS BRINGS-WIESEN ab Donnerstag, den 22.6.2017, für den Rest des Sommersemesters 2017 nicht mehr in Hs. VIIb (Hauptgebäude), sondern in Raum H230 im COPT-Gebäude stattfinden wird. Die Vorlesungszeit bleibt unverändert. Ob es zu einem Wechsel des Raumes auch für die Abschlussklausur kommen wird, wird zu gegebener Zeit bekanntgemacht.

Herr Prof. Dr. Karl-E. Hain spricht am 30. Mai 2017 ab 13 Uhr beim Medienforum NRW im Rahmen einer Podiumsdiskussion zum Thema "Wer zügelt den Hass im Netz? Zur Regulierung von sozialen Netzwerken in Zeiten von Hate Speech". Weitere Informationen finden Sie hier.

Leider kann das Propädeutikum im Öffentlichen Medienrecht bei Herrn Dr. Ferreau in diesem Semester nicht stattfinden. Wir bitten um Ihr Verständnis.

Die Klausuren im Europäischen Medienrecht aus dem Wintersemester 2016/17 können im Institut für Medienrecht und Kommunikationsrecht, Lehrstuhl Prof. Hain, zu den Öffnungszeiten des Sekretariats eingesehen werden. Bitte halten Sie hierzu Ihren Studierendenausweis bereit.

Krankheitsbedingt müssen die Lehrveranstaltungen (Vorlesungen im nat. Medienrecht und Arbeitsgemeinschaft Verwaltungsrecht AT) bei Herrn Brings-Wiesen am Dienstag, 25.04.2017, und am Donnerstag, 27.04.2017, leider ausfallen. Die Termine werden im Laufe des Semesters nachgeholt. Wir wären Ihnen dankbar, wenn Sie diese Information an Kommillitoninnen und Kommillitonen weitergäben.

Bitte beachten Sie die Abholzeiten...

Die Klausuren zur Vorlesungen aus dem WS 2016/2017 sind korrigiert und können zu folgenden Zeiten abgeholt werden:

  • vom 10.04. – 13.04. von 10:00 bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 17:00 Uhr
  • vom 18.04. – 20.04. von 10:00 bis 12:00 Uhr und von 14:00 bis 17:00 Uhr
  • ab dem 24.04. zu den regulären Öffnungszeiten

Bitte halten Sie Ihren Studierendenausweis bei der Abholung bereit.

Den Notenspiegel finden Sie auf der Seite der Lehrveranstaltung in Klips2 unter "Statistische Auswertung der Prüfungsergebnisse".

Wir weisen auf die Remonstrationsfrist gem. § 23 I der Studien- und Prüfungsordnung hin.

Herr Professor Dr. Hain wird am Freitag, den 10. März 2017, im Rahmen der von der ARD in Kooperation mit dem Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Professor Dr. Martin Eifert) an der Humboldt-Universität zu Berlin organisierten Veranstaltung "Auftrag der Zukunft: Agenda und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks von morgen" im Senatssaal der Humboldt-Universität zu Berlin eine Keynote für eine Paneldiskussion zum Thema "Zeit für Veränderung: Wie muss die Politik ihren Auftrag zur Gestaltung des Rundfunks von morgen erfüllen?" halten.

Unter Moderation von Prof. Dr. Tobias Gostomzyk (Technische Universität Dortmund, Institut für Journalistik, Professor für Medienrecht) werden danach die Staatssekretärin und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa Heike Raab, der Staatsminister des Landes Sachsen-Anhalt und Chef der Staatskanzlei Rainer Robra, die medienpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Tabea Rößner (MdB), Prof. Dr. Martin Eifert (Humboldt-Universität zu Berlin) und die ARD-Vorsitzende und Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks Prof. Dr. Karola Wille diskutieren.