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EuGH zu Streaming und öffentlicher Wiedergabe: "Stichting Brein"

In der Rechtssache C‑527/15 ("Stichting Brein") hat der EuGH heute entschieden, dass der
Verkauf eines multimedialen Medienabspielers, auf dem im Internet verfügbare Add-ons vorinstalliert wurden, die Hyperlinks zu für die Öffentlichkeit frei zugänglichen Websites enthalten, auf denen urheberrechtlich geschützte Werke ohne Erlaubnis der Rechtsinhaber öffentlich zugänglich gemacht wurden, eine öffentliche Wiedergabe iSv der Multimedia-RL darstellt.

Auch sind Handlungen der vorübergehenden Vervielfältigung eines urheberrechtlich geschützten Werks durch Streaming von der Website eines Dritten, auf der dieses Werk ohne Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers angeboten wird, nicht von Art. 5 Abs. 1 der RL erfasst.